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Die Kündigung während der Elternzeit ist durch § 18 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) geregelt. Hier sind die wesentlichen Punkte, die dabei beachtet werden müssen:
Kündigungsschutz: Ab dem Zeitpunkt, an dem Elternzeit verlangt wird, besteht grundsätzlich ein besonderer Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz beginnt frühestens acht Wochen vor Beginn der Elternzeit (§ 18 Absatz 1 BEEG).
Ausnahme von der Kündigungssperre: Eine Kündigung ist während der Elternzeit nur in besonderen Fällen zulässig. In diesen Fällen muss jedoch die Kündigung von der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle für zulässig erklärt werden (§ 18 Absatz 1 BEEG).
Zustimmung durch die Behörde: Die Kündigung kann nur mit Zustimmung der zuständigen Behörde erfolgen, die nur in besonderen Ausnahmefällen erteilt wird, beispielsweise bei Betriebsstilllegung oder schwerwiegenden Verfehlungen des Arbeitnehmers.
Kündigung durch den Arbeitnehmer: Der Arbeitnehmer kann das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Elternzeit kündigen (§ 19 BEEG).
Hier ist der Link zum entsprechenden Gesetzestext: § 18 BEEG bei Wikipedia.
Zusätzlich finden Sie detaillierte Regelungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz.
Sollten Sie spezifische Situationen oder weitere Details besprechen wollen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!
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